die Fellbächerin

Am Sonntag, den 15. Juli 2018 beginnt die neue monatliche Sendereihe mit Gästen und Musik aus Fellbach im Freien Radio für Stuttgart. Immer am dritten Sonntag eines Monats von 21 bis 23 Uhr auf den bekannten Frequenzen in der Luft, im Boden und im Netz. Bei der ersten Sendung werden Doris und Dieter Keller kommen. Beide sind Kommunistinnen (DKP) und Dieter ist Vorsitzender des DGB in Fellbach. Schon seit Jahrzehnten in der Kappelbergstadt wohnhaft bringen sie die Musik mit. Zugesagt hat auch schon Kreis- und Gemeinderat Christian Hinrichsen (die Linke) für den 19. August. Die weiteren Termine sind noch frei, es wird mit Persönlichkeiten aus Politik, Kultur und Kirche verhandelt. Wenn du in Fellbach wohnst oder hier Jemand kennst, die Türen zum Radio stehen jedenfalls während der Sendung des Genossen amokfisch immer offen. Einfach eine Mehl schicken oder anrufen.

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Bundestagsabgeordneter der Linken in Fellbach

15 Genossinnen hörten am 24.5.18 gebannt dem Vortrag des Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg von der Linken zu. Das Mitglied des Bundesgesundheitsausschusses, das im fränkischen Ansbach wohnt, erläuterte den Pflegenotstand in der Republik mitsamt dessen Hintergründen. Selbst der deutsche Ethikrat hat sich letztes Jahr damit befaßt.

2008 glaubten noch viele, auf diesem Gebiet sei alles in Ordnung. Die gesetzlichen Krankenkassen verfügen jährlich über 260 Milliarden Euro, bei den Privatkassen und Selbstzahlerinnen sind es 100 Milliarden. Das macht über die letzten Jahre zusammen 10% des Bruttoinlandprodukts aus.

Nach dem Krieg dachte mensch im Westen, der Markt wird es schon richten. Die private Krankenversicherung gibt es so nur bei uns in Deutschland. Es stehen 2000 Krankenhäuser, ein Drittel sind in öffentlicher Hand, ein Drittel gehört über Umwege den Kirchen und ein Drittel sind privat. Daraus sind 4 Klinikkonzerne entstanden, Personal wird abgebaut, um Finanzlöcher zu stopfen. Der Investitionsrückstau beträgt im Bund 50 Milliarden Euro. Unternehmensberatungen bereichern sich hier, die Privatisierung schlägt auch auf andere Krankenhäuser durch. Früher ging es hier um die Heilung des Menschen, heute ist es der Gewinn. Die Ärztinnenstellen wurden um 25 % erhöht, dafür wurde der Anteil der Pflegekräfte abgebaut. Letztere machen sich krumm für die Patienten und halten das nicht durch. Wie mensch es besser machen kann, hat der Streik der Charité in Berlin gezeigt. Dort wurden die Arbeitsverhältnisse verbessert.

Die 13.000 zusätzlichen Stellen der Bundesregierung werden verteilt auf 13.000 Einrichtungen. Hierbei geht es allerdings nur um klinische Behandlung, so wird das Ganze aus dem Gesundheitstopf finanziert und nicht aus der Pflegeversicherung. Trotz dieses Tropfes auf einen heißen Stein ist die BRD beim Betreuungsschlüssel ganz unten im europäischen Vergleich. Der Gegensatz ist hier Ethik und Monetik. Das ergibt eine Patienten gefährdende Situation. Der Spruch der Charité bleibt: „Mehr von uns ist besser für alle.“

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Amt bei der Linkspartei

Ich bin heute Abend ohne Gegenstimme in den Vorstand des Ortsvereins der Linken Fellbach/Kernen gewählt worden. Nach vier Jahren Pause nun wieder ein neues Amt, mit der Aufgabe Kommunikation. Wir sind 5 gleichberechtigte Männer dort: Werner Wondra, Hans-Martin Fröscher, Christian Hinrichsen und neu dabei Dario Mastrogiovanni und ich. Wir sind mittlerweile bei 21 Mitgliedern angelangt. Das Ackern unseres Gemeinderats Christian trägt erste Früchte. Die Ernte wird 2019 eingefahren bei der Kommunalwahl, wo wir in Fraktionsstärke im Fellbacher Gemeinderat einrücken wollen. Da möchte ich dabei sein. Und hoffe dabei auch auf deine Stimme, wenn du in Fellbach wohnst.

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Oberbürgermeisterinnenwahl Fellbach

Am kommenden Sonntag ist es endlich soweit: die Fellbächerinnen wählen ein neues Rathausoberhaupt. Oberbürgermeister Christoph Palm (CDU) hört nach 16 Jahren auf und wechselt zu einer privaten Stiftung. Er hinterläßt den 44.000 Bürgerinnen zwei Denkmäler: ein Spaßbad und einen Riesenwohnturm. Kandidatin der konservativen Übermacht im Gemeinderat ist eine Bürgermeisterin aus Göppingen, der Kandidat der SPD kommt aus Berlin. Dazu gibt es noch drei Juxkandidaten.

Ich werde auf meinen Wahlzettel den Namen Christian Hinrichsen (Linke) schreiben. Er ist der einzige Gemeinderat, der was taugt und der mit Abstand fleißigste. Seine Sitzungsgelder spendet er, er ist überall in der Stadt vor Ort. Diese Stimme wird gezählt, der Wahlzettel ist damit nicht ungültig.

Die Wahl ist vorbei. Gewählt wurde die parteilose Konservative Gabrielle Zull mit 61 %; der Genosse Carsten Hansen erzielte 34%, die drei Juxkandidaten kamen zusammen auf 4,6%. Und das alles bei einer überragenden Wahlbeteiligung von 43%.

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Mein Wahlergebnis

Ich bin bei der Gemeinderatswahl in Fellbach auf Platz 4 der Liste der Linken gewählt worden. Der Erstplazierte Christian Hinrichsen ist gewählt. Insgesamt bekam ich in der Stadt 1610 Stimmen, meine Liste erreichte dort 2,3 %. Die Linke erhielt gesamt 10.624 Stimmen in der Stadt. Insgesamt wurden 459.910 gültige Stimmen abgegeben, die Wahlbeteiligung lag bei 47 %. In meinem Wahllokal im Dietrich-Bonhoeffer-Kindergarten erreichte unsere Liste 4,7 %. Das ist das zweitbeste Ergebnis in Gesamt-Fellbach. Bei der Wahl zum Kreistag des Rems-Murr-Kreises erhielt ich in Remshalden, Urbach und Plüderhausen insgesamt 660 Stimmen, war dort Zweiter. Ich werde also weder im Gemeinderat noch im Kreistag Platz nehmen, im  Rems-Murr-Kreis bin ich allerdings Nachrücker von einem der beiden gewählten Linken. Vielen Dank an alle, die mir ihre Stimme gegeben haben. Ich habe mich sehr darüber gefreut, daß wir aus dem Stand heraus so viel Erfolg hatten und das ohne Materialschlacht.

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